Schmelzle will direkt gewinnen
CDU-Bundestagskandidat Heiko Schmelzle (Norden) sieht gute Chancen für sich bei der Wahl im September – Wirtschaft ist sein großes Thema
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Aurich. Heiko Schmelzle will es direkt schaffen. Der CDU-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Aurich/Emden ist der Ansicht, dass dieses Vorhaben nicht aussichtslos ist, wie er im ON-Gespräch betont. „Es bedarf dafür wohl einiger Zufälle, aber unmöglich ist ein Direktmandat für mich nicht“, sagt er. Auf die Landesliste – hier steht er auf Platz 27 – hat er nach eigenem Bekunden noch gar nicht so genau geschaut. „Bei der Landtagswahl hat die Liste auch nicht gezogen“, meint Schmelzle, darauf könne man sich nicht verlassen. Sein direkter Konkurrent im Wahlkreis ist der Krummhörner Bürgermeister Johann Saathoff (SPD), der in die Fußstapfen von Garrelt Duin treten will. Letzterer holte bei der Bundestagswahl 2009 noch 44,4 Prozent der Erststimmen. „Aber das Parteienspektrum ist so breit geworden, dass es sogar in Ostfriesland Überraschungen geben kann“, sagt Heiko Schmelzle. Bereits seit 1991 ist der gebürtige Norder Mitglied der CDU und sitzt seit 2011 im Norder Stadtrat. Als Bundestagskandidat folgt er Reinhard Hegewald, der 2009 auf 25,8 Prozent der Erststimmen kam.
Inhaltlich will er vor allem die Infrastruktur auf der ostfriesischen Halbinsel verbessern. „Die Autobahnen 28 und 31 haben die Region gerettet“, zeigt er sich überzeugt. Nachdem Aurich jetzt von der reinen Verwaltungsstadt zur „Wirtschaftsmetropole“ (Schmelzle) aufgestiegen sei, brauche es eine noch bessere Anbindung. „Wenn ich auf ein Luftbild von Ostfriesland schaue, sehe ich keine Schiene und keinen Kanal, die nach Süden führen“, sagt er. Deshalb bleibe nur die Straße als Transportweg. „Und die muss ertüchtigt werden“, sagt der CDU-Mann, der deshalb schon früh in den Verein „Pro B 210n“ eingetreten ist. Sein Wunsch sei es, gemeinsam mit Johann Saathoff im Bundestag für diese Straße zu kämpfen. „Wir müssen gemeinsam für Ostfriesland denken“, meint er. Es müsse unbedingt gelingen, die B 210n in den Bundesverkehrswegeplan 2015 zu bringen. „Sonst ist das Ding vom Tisch“, so Schmelzle. Die neue Landesregierung habe die Straße bereits zur Prüfung zurückgeholt, und seine Sorge sei, dass hier jetzt Zugeständnisse an den grünen Koalitionspartner gemacht würden.
Überhaupt ist die Wirtschaft das Thema des Sparkassenbetriebswirtes, der in Norden für 500 Kunden des Instituts zuständig ist. „Die soziale Marktwirtschaft ist unsere Marke“, sagt Schmelzle. Unternehmer wollten, dass ihre Leistung anerkannt werde. Sie seien deshalb in großer Sorge wegen der Vermögenssteuer. Diese Abgabe wird momentan insbesondere bei den Grünen stark diskutiert. Mit einer Ertragssteuer hätten die Unternehmen keine großen Probleme, führt Schmelzle aus. Aber eine Vermögenssteuer könnte kleinere Betriebe ruinieren. Auch würde es für solche Unternehmen dadurch schwerer, Nachfolger zu finden.
Ein weiteres Tätigkeitsfeld sieht Schmelzle für sich im Bereich der Landwirtschaft. „Man darf Bauern nicht unter Generalverdacht stellen“, sagt er. Ein paar schwarze Schafe brächten hier einen ganzen Berufsstand in Verruf. Es stelle sich immer die Frage, wie man 80 Millionen Deutsche ernähren wolle. „Nur mit Öko geht das nicht“, sagt er. Natürlich müsse es Standards bei den Lebensmitteln geben, egal, auf welche Weise sie produziert werden. Aber es müsse auch klar sein: „Wenn Öko, wird es teurer sein.“ Am Ende entscheide der Verbraucher, was produziert werde. Man dürfe in dieser Debatte aber nicht ökologische und konventionelle Landwirtschaft gegeneinander ausspielen. Stattdessen müsse man rigorose Kontrollen und Strafen anwenden, um Lebensmittelskandale zu verhindern beziehungsweise zu ahnden. „Die schwarzen Schafe müssen es spüren“, sagt Schmelzle.
Es gebe seiner Ansicht nach nur für maximal 15 Prozent der Landwirte kleine Nischen, in denen sie sich als Unternehmer behaupten könnten. Alle anderen müssten von der konventionellen Landwirtschaft leben. „Wir haben in der Landwirtschaft einen Weltmarkt, und der ist grausam“, sagt er. Eine gewisse Größe müsse man da mitbringen, auch wenn es natürlich das Ziel sei, die bäuerliche Landwirtschaft in Ostfriesland zu erhalten.
„Die Energiewende ist nicht mehr aufzuhalten“, so Heiko Schmelzle. Allerdings gebe es die nicht aus der Portokasse. Das sei aber trotzdem kein Grund, zum Beispiel die EEG-Umlage für Biogasanlagen zu kürzen, wenn man hier gegensteuern wolle. „Alte Verträge müssen erfüllt werden“, sagt er, denn die Landwirte als Unternehmer brauchten hier Planungssicherheit. Wolle man etwas ändern, könne man das nur bei neuen Verträgen tun.
Heiko Schmelzle bekennt sich eindeutig zur Onshore-Windenergie. „Da wissen wir, was wir haben“, meint er. Der Bau von Windenergieanlagen auf hoher See brauche noch mehr Entwicklung. Vor der dänischen Küste, in flachen Gewässern, sei das etwas anderes als hier bei uns „in der rauen Nordsee“.
Für seinen Wahlkampf hat Schmelzle seine Arbeitszeit bei der Sparkasse reduziert und wird auch einen Monat unbezahlten Urlaub nehmen. Finanziert wird sein Versuch, in den Bundestag zu kommen, „aus Spenden und von meinem eigenen Geld. Punkt“, so der CDU-Mann. Der Haushalt des Kreisverbandes Aurich der CDU werde dafür nicht belastet. Vor allem im Altkreis Aurich will er sich in den kommenden Monaten noch bekannter machen. Dafür will Schmelzle auf Volksfesten mit den Leuten ins Gespräch kommen. „Die Wähler müssen einen persönlich sehen“, sagt er. Dabei müsse aber klar sein, dass er nicht jedem alles versprechen könne.
Damit ist Heiko Schmelzle wieder an dem Punkt angelangt, der ihm offenbar bei vielen Themen am Herzen liegt: Kompromisse finden. Sei es bei der Landwirtschaft, beim Thema Mindestlohn oder bei der Steuerung der Energiewende: Immer wieder spricht er davon, dass man Gräben zuschütten müsse und die Beteiligten nicht gegeneinander ausspielen dürfe. Wie eine solche Politik in der Praxis aussehen könnte, kann er eventuell nach der Bundestagswahl zeigen.